Das kulturelle Leben von Genthin bekommt seinen nächsten Dämpfer. Wie es sich bereits in den vergangenen Monaten abzeichnete, musste der Tag kommen, an dem die QSG die wirtschaftliche Entscheidung trifft, den Betrieb des Stadtkulturhauses für Vereine zu schließen. Diese konnten in den vergangenen Jahren weitestgehend kostenfrei das Stadtkulturhaus für Ihre Vereinsarbeit nutzen. Ermöglicht hat dies die Bezuschussung durch die Stadt Genthin selbst mittels einer Zahlung von 50.000€.

Diese 50.000€ sind nach Aussage des Geschäftsführers Lars Bonitz dem Meetingpoint gegenüber nur ein Anteil an den Gesamtkosten des Stadtkulturhauses. In Wahrheit müsse die QSG, wenn es schlecht läuft noch eine ganze Schippe oben drauf packen. Ein kalter Winter könnte die Kosten mal eben auf über 75.000€ katapultieren. Bisher hat und hätte die QSG mbH diese Mehrkosten selbst gestemmt. Doch gänzlich ohne Zuwendung ist dies nicht mehr möglich, sodass ab den kälteren Monaten Kosten eingespart werden müssen. Darunter fallen dann auch der Betrieb und das Offenhalten des Stadtkulturhauses für die Veranstaltungen der Stadt und deren Vereine.

Harte Fronten

Immer wieder gerät die QSG GmbH in den Fokus von Bürgermeister Matthias Günther. Die Fronten zwischen Matthias Günther und dem Geschäftsführer der QSG mbH Lars Bonitz scheinen verhärtet zu sein. Günther wirft der QSG mbH offiziell die Lieferung falscher Fakten vor. Laut einem Beschluss aus 2014 muss die QSG den Nachweis anhand von Betriebskostenabrechnungen erbringen, um sich den Betriebskostenzuschuss durch die Stadt zu sichern. Diese Zahlen lieferte Bonitz nach eigener Aussage bereits im 4. Quartal des vergangenen Jahres. Daraufhin beschuldigte Günther in einem Ausschuss und später in einer Stadtratssitzung, die Zahlen sind falsch, mangelhaft oder gar gefälscht.

Am 16. Februar 2019 stand dann die weitere Zuwendung auf der Stadtratsagenda.

Günther wollte nicht mehr direkt der QSG mbH die 50.000€ zahlen. Vielmehr ließ er einen Beschluss für den Stadtrat fassen, wonach die Vereine direkt von der Stadt das Geld bekommen sollten. Dieser Vorschlag wurde im Vorfeld im damaligen Bildungsausschuss stark kritisiert und schlussendlich abgelehnt. Dennoch brachte Günther den Vorschlag ohne mehrheitsfähige Änderung in den Stadtrat. [Klick] Schlussendlich brachte dann die CDU Fraktion einen Kompromissbeschluss ins Rennen, der auch so vom Stadtrat beschlossen wurde. Demnach sollte die QSG mbH erst einmal eine Zahlung in Höhe von 25.000 Euro bekommen und bis zum 30. Mai 2019 dann die fehlenden oder "richtige" Zahlen dem Bürgermeister vorlegen. Erst danach hätte man der QSG mbH weitere 25.000€ zugesprochen. (Wir berichteten [Klick])

Bis heute hat die QSQ mbH kein Geld bekommen, der eigentliche Grund dafür ist aber ein anderer.

Selbst wenn die QSG sich mit dem Bürgermeister verständigt hätte, wäre es zur heutigen Situation gekommen. Genthin hat bislang keinen genehmigten Haushalt für das laufende Jahr. Der Grund sind die Mehrkosten im aufgestellten Haushalt 2019 von rund einer 3/4 Million Euro. Durch dieses Defizit erreicht Genthin bis 2027 keinen, wie nach dem Kommunalgesetz vorgeschriebenen ausgeglichenen Haushalt. Die Kommunalaufsicht konnte, wie schon von den Stadträten vermutet, dem Haushalt nicht zustimmen. Seit mehreren Wochen herrscht nun Ohnmacht und Stillstand für Genthins Haushalt 2019.

Laut Matthias Günthers Plan sollte der Stadtrat über Konsolidierungsmaßnahmen (Ausgleichsmöglichkeiten) beraten und entscheiden, um einen genehmigungsfähigen Haushaltsplan 2019 der Kommunalaufsicht vorzulegen zu können. In der vergangenen Stadtratssitzung hat man dann sogar den Haushalt für 2019 scheinbar aufgegeben und orientiert sich nach einem von Matthias Günther veröffentlichten Zeitplan daran, eher für 2020 einen Haushalt zu bekommen und nicht mehr für 2019. Dies hat für Genthin weitreichende Folgen [Klick], eine davon ist jetzt das Stadtkulturhaus.