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Forscher Ton bei Burger Stadtratssitzung samt vieler Kritikpunkte, gespickt mit lobenden Worten

Stadtgeschehen
  • Erstellt: 18.01.2022 / 21:10 Uhr von mz
In der Burger Stadthalle kamen am Abend 25 Stadträte samt Bürgermeister zusammen. Hauptthema des Abends war der Haushalt für das laufende Jahr. Darüber hinaus wurden aber auch noch einige andere wichtigen Themen diskutiert. Wir fassen die Sitzung für euch zusammen:

Haushaltsdebatte
Der stellvertretende Bürgermeister Ringo Schieck präsentierte den Räten anhand einer Powerpoint-Präsentation kurz und knapp, wo die Stadt Burg aktuell in Sachen Finanzen steht und in welche Richtung sich die Finanzlage künftig entwickelt werde. Das Haushaltsloch von rund 5,7 Mio. Euro konnte die Verwaltung bei der Überarbeitung des Haushaltsplanes auf 3,2 Mio Euro für 2022 senken. Die einzelnen Fraktionen gaben ihre Statements ab und lobten die Verwaltung für die gute Arbeit. 

Alle Investitionen und auch die Personalkosteneinsparung in der Burger Stadtverwaltung kamen dabei auf den Prüfstand, so Schieck. Er sagte auch, dass die Verwaltung durch die Corona-Pandemie mit weniger Gewerbesteuern gerechnet hatte. Dem ist aber nicht so, die Prognosen fielen besser als erwartet aus. Allerdings sorgen Schulden für das Stadtkassenloch. Die Verschuldung werden steigen, bis der Ausgleich des Haushaltes erreicht ist, so Schieck. 

Als Alternative zu Steuererhöhungen präsentierte die Verwaltung Vorschläge wie, die Reduzierung von Straßenunterhaltung, Videoüberwachung in den Parks auslaufen lassen, die Pflege der Parks in Eigenregie zu übernehmen od. Fremdpflege oder auch die Reduzierung von jährlichen Veranstaltungen. 

Die Ausgaben von Investitionen liegen 2022 bei 15 Mio. Euro und werden in den Folgejahren weiter sinken. Stadtrat Gerald Lauenroth (AfD) forderte einen Grundsatzbeschluss, lediglich drei Projekte umzusetzen. Dominik Patté (SPD) kritisiert dies. Man könnte die Stadt nicht in einen Dornröschenschlaf versetzen. 

Am 3.März 2022 soll der Haushalt beschlossen werden. 

Fast alle Spielplätze in Burg haben Mängel
Bürgermeister Philipp Stark (parteilos) informierte, dass ein externer Prüfer festgestellt hat, das 26 von 29 Spielplätzen in Burg (gemeint sind Spielplätze im öffentlichen Raum, keine Kita-Schul- od. sonstige Spielplätze) Mängel aufweisen. Dies wurde ihm heute mitgeteilt. Man wolle sich der Sache umgehend annehmen und eventuell Spielplätze sperren. In Bezug auf den Haushalt sagte Stark, dass man schauen müsse, ob man sich künftig alle Spielplätze leisten wolle. 

Lärm auf dem Rolandplatz
Es folgte ein weiteres Thema: Anwohner des Rolandplatzes in Burg kritisieren immer wieder Lärmbelästigungen. Dieser soll ständig durch junge Leute verursacht werden, teilte Stadtrat Udo Vogt (FDP) mit. Er verlaß dazu einen an ihn gerichteten Brief der Anwohner. Darin hieß es, dass bis in die Nachtstunden dort häufig laute Musik zu hören sei, „Drifts“ auf dem Parkplatz und gezündete Böller und Raketen seien dort zu beobachten. Nach Angaben der Anwohner soll die Polizei nach deren Schilderungen gesagt haben, dass sie wegziehen sollten. Wie Jens Vogler von der Stadtverwaltung Burg sagte, seien die Einsätze im Vergleich zu anderen im Stadtgebiet aber nicht so hoch. Die Stadt will nun erneut den Kontakt zur Polizei suchen, kündigte Vogler an. 

Fahrradstraße Burg soll rückgängig gemacht 
Der Ausbau der Grünstraße in Burg zur „Fahrradstraße“ soll rückgängig gemacht werden, dies regte am Abend zumindest Eckhard Burmester (CDU). Er sei mit vielen Bürgern ins Gespräch gekommen. Viele Burger wollen diese Straße gar nicht, deswegen sollten die Räte sich überlegen den Beschluss rückgängig zu machen. Der Stadtrat hatte sich erst im Dezember dafür ausgesprochen. [Mehr dazu HIER]

Forscher Ton der Stadtverwaltung beim Thema Corona-Kontrollen
Eckhard Burmester (CDU) berichtete, dass Mitarbeiter des Burger Ordnungsamtes bei Kontrollen der aktuell geltenden Corona-Verordnung von Bürgern in Burg, keine Ausweise gezeigt hätten. Auf Nachfrage der Bürger, sollen die Mitarbeiter lediglich gesagt haben, dass man es an den Jacken erkennen würde. Burmester regte an das Personal mit entsprechenden Ausweisen auszustatten. Daraufhin reagierte Jens Vogler von der Stadtverwaltung Burg in einem forschen Ton und einer sichtlich aufgebrachten Art und Weise. Er sagte, dass dies in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung gehöre. Burmester sagte, dass er keinen Namen genannt habe. Burmester fuhr mit anderen Themen fort. Das Thema wurde abgeschmettert. 

[HIER] könnt ihr euch die Sitzung noch einmal anschauen.

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