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Wird Genthin entgegen dem Wunsch des Bürgermeisters einen Neujahresempfang haben?!

Stadtgeschehen
  • Erstellt: 13.11.2019 / 09:45 Uhr von rp
Vor wenigen Tagen äußerte sich der Bürgermeister der Stadt Genthin gegenüber der Presse, dass Genthin keinen Neujahresempfang 2020 haben wird. Seine Antwort auf unsere Anfrage viel in dieser Hinsicht ziemlich klar und deutlich aus. Doch so wie es scheint, haben die Stadträte anderer Pläne, aber erst einmal der Reihe nach.

Als wir Herrn Günther per Mail anfragten, ob Genthin einen Neujahresempfang veranstalten wird und ob es eine Bürgerehrung geben wird, antwortete er uns wie folgt.

„Neujahrsempfänge haben in Genthin keine Tradition, erst mit dem vorherigen Bürgermeister Genthins wurden Neujahrsempfänge veranstaltet. Da Neujahrsempfänge hohe Kosten und viel Aufwand verursachen, steht eine Durchführung aktuell auf dem Prüfstand. Der Bürgerpreis steht nicht zur Disposition, ggf. ist ein anderer festlicher Rahmen zur Verleihung zu wählen,“ so der Bürgermeister der Stadt Genthin Matthias Günther.

Laut unseren Informationen wurde der Neujahresempfang in der Vergangenheit durch die SWG finanziert, sodass die Stadt Genthin keine großartigen Kosten an dem Event selbst zu tragen hatte. Der Kostenanteil war durch die Bezuschussungsvereinbarung zwischen der Stadt und der QSG mbH bereits gedeckt, sodass die größeren Posten, wie Essen und Trinken von der SWG übernommen wurden. Was wir wissen ist, dass die Stadt Genthin lediglich die Raummiete des Stadtkulturhauses in Höhe von rund 800€ in diesem Jahr tragen müsste, weil die QSG mbH immer noch keinen Betriebszuschuss des Stadtkulturhauses durch den fehlenden Haushalt 2019 erhalten hat. Warum aber der kommende Neujahresempfang nicht genauso inkl. 800€ Raummiete gesponsert werden kann, konnten wir bis heute nicht in Erfahrung bringen.

Eine Theorie warum der Bürgermeister keinen Neujahresempfang im Stadtkulturhaus möchte, hatte Lutz Nitz von der Stadtratsfraktion „Die Grünen“ im Telefoninterview. Er äußerte sich dazu wie folgt:

„Es ist hinlänglich bekannt das der Bürgermeister Matthias Günther und der Geschäftsführer der GSG mbH eine Fehde miteinander haben. Dies sollte allerdings nicht auf dem Rücken der Stadt Genthin ausgetragen werden," so Lutz Nitz.

Der abgesagte Neujahresempfang findet kein Verständnis bei Lutz Nitz, er hatte sogar schon einige Stadträte und den Bürgermeister kontaktiert. Seine Mail mit folgendem Inhalt an die Stadträte hat er uns zur Verfügung gestellt.

„1.Vergibt die Stadt Genthin den Bürgerpreis und nicht der Bürgermeister!

2. Lädt die Stadt Genthin zum Neujahrsempfang (eventuell mit einem Sponsor sonst immer SWG mbH) und es ist kein Bürgermeisterempfang. Die Verwaltung ist für die Organisation verantwortlich.

All das habe ich dem Bürgermeister bereits mitgeteilt. Da der BM mich fragte wo das steht? Über diese Frage habe ich mich nach fast 30jähriger Kommunalpolitik für Genthin außerordentlich gefreut! Deshalb werde ich einen Antrag sowohl im Hauptausschuss (beschließender Ausschuss) als auch im Stadtrat einbringen und werde dann die Mehrheitsentscheidung akzeptieren. Aus unserer Sicht (Fraktion) soll/muss der Neujahrsempfang mit dem Höhepunkt der Verleihung des Bürgerpreises stattfinden!! Wo und in welcher Größe sollten wir gemeinsam entscheiden.“

Mit dieser Meinung steht der Stadtrat Lutz Nitz nicht alleine da! Wir haben bei mehreren Fraktionen nachgefragt und folgende Antworten erhalten. Die CDU Fraktion übermittelte uns durch den Fraktionsvorsitzenden Klaus Voth dazu folgendes

„Den Bürgerpreis verleiht die Stadt Genthin und würdigt damit ein außerordentliches, ehrenamtliches Engagement für unsere Stadt. Dass diese Auszeichnung für 2019 entfallen soll findet keine Zustimmung der CDU-Fraktion. Erst auf Nachfrage wurde vom Bürgermeister Auskunft erteilt, sodass Gremien des Stadtrates sich dazu noch nicht äußern konnten. Die Vertreter unserer Fraktion im Hauptausschuss werden in der Sitzung am 14.11.2019, wie auch Vertreter weiterer Fraktionen, fordern und durchsetzen, dass der Bürgerpreis der Stadt Genthin für das Jahr 2019 verliehen wird.

Dass der Neujahrsempfang, inzwischen eine Tradition der Stadt, stillschweigend ohne jede Kontaktaufnahme des Bürgermeisters mit dem Stadtrat gestrichen wird, werden wir nicht akzeptieren. Auch mit dieser Veranstaltung bedankt sich die Stadt Genthin bei ehrenamtlich Tätigen, Gewerbetreibenden und Förderern der Stadt. Diesen Einsatz brauchen wir weiterhin und wohl auch gerade jetzt,“ so Klaus Voth.

Aber auch die Wählergemeinschaft Altenplathow bezog im Namen des Fraktionsvorsitzenden Lars Bonitz Stellung.

„Ich habe die Absage des Neujahresempfangs mit Erstaunen der Tageszeitung entnommen und den Fraktionsmitgliedern der SPAL (Sozialdemokratische Partei & Altenplathower Wählergemeinschaft) mitgeteilt. Die Entscheidung, ob die Stadt Genthin einen Neujahrsempfang durchführt obliegt nicht dem Bürgermeister, sondern final dem Stadtrat. Wir werden uns für die Durchführung des Neujahrsempfangs der Stadt Genthin einsetzen, da dieser eine gute Möglichkeit ist mit Leuten zu reden, mit denen man selten zusammenkommt. Weiterhin kann sich die Stadt Genthin bei dieser Veranstaltung sehr gut präsentieren,“ so Bonitz.

Der Vorsitzende des SPD Ortsverbands Genthin Udo Krause sagte dazu Folgendes.

„Wir sind absolut gegen den Ausfall des Neujahresempfangs, zumal total grundlos und aus heiterem Himmel einfach am Stadtrat vorbei entschieden wurde. Es ist auch ein schlechtes Zeichen für die Gemeinde keinen Neujahresempfang zu veranstalten. Wir verständigen uns in den nächsten Tagen auch mit anderen Fraktionen, wie wir in dieser Sache weiter verfahren. Auch in Verbindung mit dem Bürgerpreis, da in dieser Hinsicht auch noch keine Frist zum Einreichen von Vorschlägen genannt wurde,“ so Krause.

Gabriele Herrmann von der Fraktion DIE LINKE teilte mit, dass ihre Fraktion keine offizielle Information erhalten hat. Weiterhin schrieb sie:

„Meine Meinung (und ich gehe hier von einer Übereinstimmung mit meinen Fraktionskollegen aus) ist, dass die Vergabe des Bürgerpreises nicht zur Diskussion gestellt werden darf. Der Neujahrsempfang sollte in seiner bisherigen Form im Stadtrat besprochen werden. Die Entscheidung über die Durchführung in 2020 obliegt dem Stadtrat. Ich werde in der Hauptausschusssitzung am 14.11.19 den Antrag stellen, dass sich der Stadtrat mit der Thematik befasst,“ so Herrmann.

Fazit:
Das letzte Wort ist in diesem Fall noch nicht gesprochen, die Stadträte scheinen sich jedenfalls für einen Neujahresempfang mit Vergabe des Bürgerpreises zu formieren um einen passenden Beschluss im nächsten Stadtrat am 21. November durchzusetzen.

PS: Was meint ihr dazu, seid Ihr für einen Neujahresempfang mit Vergabe des Ehrenbürgerpreises oder ist es euch egal? Schreibt uns eure Meinung als Kommentar unter diesen Beitrag.

Bilder

Archivfoto Neujahrsempfang im Genthiner Stadtkulturhaus.
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