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Genthiner Stadtrat ist über scheinbar neues Gremium verwundert

Politik
  • Erstellt: 30.08.2019 / 12:26 Uhr von mz/pm
Alexander Otto, der CDU-Stadtrat von Genthin teilt mit: „Seit Monaten wird ein Dissens zwischen Bürgermeister und QSG in den öffentlichen Vordergrund geschoben, der die Misere um die Kulturförderung und den bisher ausgebliebenen Zuschuss erklären soll. Nur beiläufig wird dabei in meinen Augen das eigentliche Problem beschrieben - nämlich der immer noch ausstehende Haushaltsentwurf 2019.

Es scheint aber noch genug Optimismus übrig zu sein, um den Vereinen eine mögliche Besserung der Situation in den Haushalten 2020 und 2021 in Aussicht zu stellen. Durchaus beachtlich ist auch die Tatsache, dass sich die Fraktionsvorsitzenden klar für einen weiteren „freiwilligen Betriebskostenzuschuss“ ausgesprochen haben, ohne dass sich der Stadtrat dazu in letzter Zeit beraten hat.

Wurde denn ein neues legitimes Gremium „Fraktionsvorsitzende" in der Sommerpause gegründet, von dem der Stadtrat nichts mitbekommen hat? Augenscheinlich hat diese Runde in den vergangenen Wochen einige Male getagt. Auf welcher satzungsgemäßen Grundlage handelt dieses „Gremium“?

Als gewählter Stadtrat missbillige ich diese Vorgehensweise und fordere eine Rückkehr zur Transparenz und zur Geschäftsordnung," so Otto.


Hinweis: politische Mitteilungen gibt der Meetingpoint als Komplettzitate wider. Unsere Leser sollen sich selbst ein Bild von den Äußerungen unserer Politiker machen, ohne Anmerkungen oder Veränderungen durch die Redaktion.

Bilder

Stadtrat Alexander Otto. Foto: privat
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