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Haushaltspläne in Genthin ausgebremst- Bürgermeister zeigt sich gegenüber Stadträten sichtlich unzufrieden

Stadtgeschehen
  • Erstellt: 17.05.2019 / 11:41 Uhr von mz/pm
In Genthin ging es gestern um den Haushalt für das diesjährige Jahr. Wie die Stadtverwaltung mitteilte, fand dazu die 2. Arbeitssitzung zum Projekt „Haushaltsstabilisierung 2019“ statt. Bürgermeister der Stadt Genthin Matthias Günther teilt dazu mit:

Bürgermeister, vier Verwaltungsmitarbeiter inkl. der drei Fachbereichsleiter und 12 der insgesamt 28 Genthiner Stadträte waren anwesend.

Diese zweite Arbeitssitzung hatte folgende Zielstellungen:
-Information des Stadtrates zum Status des Projektes (Projektüberblick und Projektstatus)
-Rangfolgebildung zu den Einsparmaßnahmen durchführen (Ranking)
-Information des Stadtrates zu nachgemeldeten Einsparmaßnahmen
-Informationen zu avisierten Personaleinsparungen
-Nächste Schritte und Ausblick 3. Arbeitssitzung

Projektstatus - Haushaltsstabilisierung 2019
Aktuell liegt das Projekt nun in Verzug, da geplante Ergebnisse der 2. Arbeitssitzung nicht erreicht wurden.

Zur Erinnerung - Rund zwanzig Einsparungsmaßnahmen wurden von der Verwaltung identifiziert, vorbewertet und zur Bewertung an den Stadtrat gegeben. In der 2. Arbeitssitzung sollten diese Einsparungsmaßnahmen durch die Stadträte in eine Rangfolge gebracht werden.

Die Mehrzahl der anwesenden Stadträte zeigten sich jedoch noch nicht in der Lage diese Bewertung durchzuführen und schlugen anstatt vor, dies bei der 3. und letzten Arbeitssitzung durchführen zu wollen. Es wurde argumentiert, dass hier noch Gespräche in den Fraktionen notwendig sind und es nicht allen verständlich war, dass heute schon abgestimmt werden soll.

Bürgermeister und Verwaltung haben die Stadträte klar auf die Gefahren der Verzögerung hingewiesen und haben zwangsläufig akzeptiert, dass die Rangfolge somit in der der 3. und letzten Arbeitssitzung erfolgen soll.

Es muss leider konstatiert werden, dass der, seitens einiger Stadträte groß angekündigte Wille, noch vor der Sommerpause einen Haushalt verabschieden zu wollen, nicht mit Anwesenheit oder Zuarbeit der Stadträte bei den Arbeitssitzungen korreliert.," so Matthias Günther.

Bilder

HH-Entlastungswirkung der in Rangfolge gebrachten Einsparmaßnahmen - Schematische Darstellung. Foto: Stadt Genthin
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