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Genthiner Stadtratsfraktion „Die Grünen“ zum Thema LFD Holding!

Politik
  • Erstellt: 15.06.2018 / 11:05 Uhr von rp/mz/eb
Wir wollten im Vorfeld die Meinungen der einzelnen Fraktionen des Genthiner Stadtrates zum Thema, der LFD Holding erfahren und haben folgende Fragen an die einzelnen Fraktionen gestellt:vertreten durch Lutz Nitz, beantworte die Fraktion "Die Grünen" uns unsere folgenden Fragen.

Meetingpoint: Welche Bedeutung hat das Unternehmen LFD Holding für Sie und die Einheitsgemeinde Genthin?

Lutz Nitz: "Die Schweinemastanlage, jetzt LFD Holding, gehört seit vielen Jahren zu Gladau und so soll es auch bleiben. Der Feststellungsbeschluss zu den Tierplätzen lt. Gerichtsentscheid ist die Anzahl mit der Gladau weiter existieren sollte. Was unsere Fraktion nicht will, ist die von der LFD Holding angestrebte Erhöhung der Tierplatzzahlen und somit die Vergrößerung und Erweiterung dieser Anlage."

Meetingpoint: Wie stehen Sie den Anträgen der LFD Holding, zwecks der Bebauung und der Flächennutzung gegenüber?

Lutz Nitz: "Es ist bekannt, dass der Vorgänger (Straathoff) ohne Genehmigungen gebaut hat und auch Teile der Anlage ohne Genehmigung betrieben hat. Es ist eigentlich niemanden schlüssig zu vermitteln, warum man im Nachhinein diesen Zustand legalisieren sollte, zumal aus unserer Sicht es ja dabei um eine Vergrößerung der Anlage gehen soll, die wir ablehnen."

Meetingpoint: Sehen Sie in Anbetracht der Situation schnellen Handlungsbedarf für den Genthiner Stadtrat, warum sehen Sie diesen/ oder sehen ihn nicht?

Lutz Nitz: "Unsere Fraktion möchte schon gerne eine Entscheidung vor der Sommerpause und wir haben auch deshalb eine Sitzung des Stadtrates in nächster Zeit zur Debatte gestellt. Eine Entscheidung am 21.6.2018 auf der Stadtratssitzung halten wir für problematisch, da der Rechtsanwalt der Stadt in dem Verfahren uns noch Fragen beantworten wird. Sollte es mehrheitlich anders gesehen werden, akzeptieren wir natürlich diese demokratische Entscheidung."

Meetingpoint: Haben Sie Bedenken, die die LFD Holding zwecks des Stadtratsantrages noch nicht genügend oder gar nicht erläutert hat, wenn ja welche?

Lutz Nitz: "Die LFD Holding hat eine intensive Öffentlichkeitsarbeit in ihrem Sinne betrieben und das ist durchaus legitim und im Gegensatz zum Vorgängerbetrieb positiv zu würdigen. Bei der Anzahl der Tierplätze gibt es aber immer wieder Irritationen, mal geht es um Tierplätze, dann wieder um Großvieheinheiten und was ist mit den Ferkelplätzen? Trotz dieser „Zahlenspiels“ sagt die LFD Holding ganz klar, man will vergrößern und somit erweitern. Ganz außer Acht gelassen ist bisher die Belastung der Böden und des Grundwassers, nachweislich hat sich bei den Messungen an Vorpegeln des TAV Genthin eine erhöhte Nitratbelastung ergeben. Es ist zwar ein Zusammenhang zwischen Gülleausbringung und Nitratbelastung wissenschaftlich nachgewiesen, aber den Verursacher in unserer Region zu benennen ist im Moment nicht rechtlicher möglich, trotzdem der Fakt ist da."

Meetingpoint: Welche Bedeutung hätte der Rückzug der LFD Holding für die Region und sowie der Einheitsgemeinde Stadt Genthin?

Lutz Nitz: "Einen Rückzug der LFD Holding sieht unsere Fraktion nicht, da mehrfach erklärt wurde, dass die Vergrößerung nur zur „robusten Wirtschaftlichkeit“ der Anlage wichtig sei, also zur Maximierung der Gewinne nötig ist. Aus unserer Sicht wäre die Anlage ohne Vergrößerung, also der genehmigte Teil auch noch wirtschaftlich zu betreiben.

Zu guter Letzt wird es eine Mehrheitsentscheidung im Stadtrat geben und danach wird man sich bei allem Für und Wider halten müssen."

Hinweis: Wir haben auch den neuen Bürgermeister der Stadt Genthin, Matthias Günther um seine Einschätzung gebeten. Seine Stellungnahme dazu lest ihr im Laufe des Tages!


Hinweis: politische Mitteilungen gibt der Meetingpoint als Komplettzitate wider. Unsere Leser sollen sich selbst ein Bild von den Äußerungen unserer Politiker machen, ohne Anmerkungen oder Veränderungen durch die Redaktion.
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