17.10 Uhr: Die heutige Sitzung des Stadtrates ist wieder gut besucht.
LFD Holding zieht sich zurück! Geschäftsführer verabschiedet sich!
Da die LFD Holding sich aus der Region zurückzieht, verabschiedet sich der Geschäftsführer der LFD Holding Herr Göbert sich vom Genthiner Stadtrat. Am 29.2 ist er offiziell ausgeschieden. Er bedankte sich für die Zusammenarbeit und hofft auch für den Nachfolgebetreiber auf eine weitere gute Zusammenarbeit zwischen Ihm, dem Landkreis und der Stadt Genthin. Es war Gröbert ein besonderes Anliegen sich noch einmal persönlich zu verabschieden. Nachdem Verkauf der ehmaligen Straathof Anlage durch die LFD Holding ist er nun nicht mehr für die Anlage in Gladau zuständig.
17.25 Uhr: Informationen zur B 107
Die Rathenower Herrstraße wird kurzzeitig komplett zu sein, hier ist dann nur eine Übergehung möglich. Alle Infos zur Baustelle findet ihr [Hier]
17.45 Uhr: In einigen Ausschüssen gab es personelle Änderungen. Diese findet ihr direkt unter diesem Artikel.
18 Uhr: TOP 6.2
Stadtrat Alexander Otto (CDU) stellt den Antrag, die Satzungsfassung zurück in den Hauptausschuss zurück zu geben, da hier noch einige Fragen offen sind. Patrick Wolter (CDU) schloss sich diesem Antrag an, da der Ortschaftsrat Parchen nicht die neue Satzung vorliegen hatte. Horst Leiste (Fraktion Die Linke) platzte daraufhin der "Kragen"! Es könne nicht sein, dass immer alle Beschlussvorlagen in die Ausschüsse zurückgegeben werden. Man könnte ja meinen, das die Ausschüsse ihre Arbeit nicht richtig machen würden. Der Bürgermeister selbst meinte dazu, In den Ausschüssen wurde das Thema diskutiert und man hat sich mit den Wehren abgestimmt, zwar nicht mit jeder Ortswehr, aber das Stimmungsbild ist klar aufgefasst worden. Mit 15 Ja-Stimmen ist dem Antrag von Alexander Otto stattgegeben worden- damit geht der Beschluss in die Ortschaftsratssitzungen und in die Ausschüsse zurück.
18.15 Uhr: TOP 6.4- jetzt geht es um die geplante 850-Jahrfeier der Stadt Genthin
Der Bildungs- Kultur- und Sozialausschluss hat der Zustimmung nur unter Vorbehalt einiger Änderungen empfohlen. Alexander Otto (CDU) brachte nochmal ein, dass wiederum nur zur nächsten Sitzung die Klärung der finanziellen Struktur seitens der Verwaltung stehen soll. Diese Zuständigkeit sollte heute geklärt werden.
Damit reagierte Otto auf die dringende Bitte des Festkomitees, die Trägerschaft zu klären, damit auch Spendengelder angenommen und umgesetzt werden können. Otto stellte daraufhin im Namen der CDU-Fraktion den Antrag, dass der Stadtrat Genthin den Bürgermeister anweist, den Tourismusverein mit der Trägerschaft zu beauftragen.
Marc Eickhoff (Fraktion Die Grünen) stellte sich dem Antrag entgegen und meinte, dass aus Erfahrung der Tourismusverein nicht die beste Wahl für die Trägerschaft ist.
Auch Gabriele Hermann (Die Linke) stellt sich gegen den Antrag von Alexander Otto, da sie kein Handlungsbedarf in dieser Richtung sieht, denn die Vorlage gibt die Beauftragung Dritter im Nachhinein her. Zudem stellte sie die Frage, warum Spendengelder nicht direkt durch die Verwaltung in den Haushalt aufgenommen werden können, schließlich gibt es das Kommunalgesetz bei ausreichender Anzeige her.
Lars Bonitz (SPAL): „Wir werden dem Antrag von Alexander Otto und der CDU Fraktion zustimmen, damit hier endlich Fakten geschaffen werden,“.
Falk Heidel (Pro Genthin) setzt sich ebenfalls für den Antrag der CDU-Fraktion ein. In der Vergangenheit habe man mit dem Tourismusverein viele Feste umgesetzt.
Der Bürgermeister meinte nur dazu, „Man spricht vom Tourismusverein, als ob es sich um eine gut geölte Maschine handelt, das ist sie momentan nicht,“ so Matthias Günther .
Lutz Nitz (Die GRÜNEN): Die Meinung von Herrn Eickhoff ist eine Fraktionsmeinung, so Nitz. Daher stellte Die Grünen Fraktion folgende Anträge.
1. Die Stadt Genthin gründet keinen BGA
2. Veranstalter des Festes ist die Stadt
Zwecks Reihenfolge wurde der Antrag 2 der Grünen vorgezogen und einstimmig angenommen. Danach wurde der Antrag der CDU Fraktion mit 16 Stimmen mehrheitlich angenommen. Daraufhin konnte dann der eigentliche Punkt mit den Ergänzungen mehrheitlich verabschiedet werden. Der zweite Antrag der Grünen-Fraktion wurde mit der Verabschiedung des CDU-Antrages überflüssig. Die Stadt Genthin hat nur noch ca. 1 Jahr für die Umsetzung der Feier, viele Entscheidungen für Künstler und sonstige Auftritte könnten somit bald schwer zu finden sein.
20.15 Uhr- der öffentliche Teil der Sitzung ist beendet.
Die Stadtratssitzung am 5.3.2020 in Genthin. Dieser Artikel wurde bereits 2.073 mal aufgerufen.
