„Die im Verein vollzogenen Veränderungen stehen gegen die Interessen der Stadt Genthin“, hieß es gestern Abend von der Stadträtin Gabriele Hermann (Fraktion DIE LINKE). Vorerst stehen die Befürworter des Austritts auf der Verliererseite, doch das könnte nicht lange so bleiben. Ein Entscheid, um den Austritt ist wohlmöglich weiterhin nur aufgeschoben.

Die Befürworter, allen voran der Bürgermeister Matthias Günther selbst, haben verschiedene Gründe aus dem Verein auszutreten, doch in Gänze hat diese Bestrebung seine Anfänge in der zerrütteten Beziehungen zwischen den Bürgermeistern, Günther, Golz und Bothe selbst. Der Austritt ist daher wohlmöglich eines der größten Wünsche die der Bürgermeister von Genthin, Matthias Günther, hat. Viel zu sehr scheint die Gram gegenüber seinen Amtskollegen, Nicole Golz und Harald Bothe zu sitzen. Anders kann man sich die Schritte, die der Bürgermeister mit dem Verein gegangen ist nicht erklären. Erst stellte der Bürgermeister als “geborenes” Vorstandsmitglied, was er durch seine Wahl zum Bürgermeister automatisch im Verein geworden war, einen Fragenkatalog in Richtung Abläufe der QSG und forderte Golz und Bothe auf, dass diese Fragen vom damaligen Geschäftsführer, Lars Bonitz, erklärt werden. Doch Golz und Bothe versagten Günthers Wunsch, dass Bonitz diese Fragen schriftlich beantwortet und pochten darauf, dass Bonitz diese Fragen auch in einer Sitzung mündlich beantworten könne.

Das Ganze zog dann sogar bis vor Gericht, das dann zu Gunsten von Bothe und Golz in dieser Sache entschied. Dennoch zettelte Günther abermals einen Gerichtsstreit um den Hergang einer Einberufung einer Mitgliederversammlung des Vereins an, was die dort getroffenen Beschlüsse ungültig machte. Denn er bekam in dieser Sache durch das Gericht Recht. Das Gericht kam damals zur Auffassung das die Einberufung der Sitzung nicht Satzungsgerecht umgesetzt worden war. Doch auf einer rechtskonformen Sondersitzung waren eben diese Beschlüsse schon vor dem Entscheid des Gerichts Satzungskonform entschieden worden, was das Urteil des Gerichts damals überflüssig machte.

Der Stadtrat verlor damals mit Günther die Geduld und machte dem Ganzen nach rund 70.000 Euro Rechtstreitkosten, die durch die Stadtkasse getragen wurden, einen Riegel vor. Durch einen Beschluss entschied der Stadtrat, dass Günther zum Wohl der Beziehungen der drei Gemeinden, alle Klagen inkl. Urteil zurückzieht und die Berufungsklagen zum verlorenen Urteil ebenfalls einstellt. Danach hatte der Bürgermeister allerdings die Entscheidung getroffen aus dem Vorstand gänzlich auszutreten, was die Stadt Genthin zu einem normalen Mitglied ohne Mitspracherecht im Geschäftsführenden Vorstand machte, der die Geschicke des Vereins lenkt. Mit nur einer Stimme unter rund 60 Mitgliedern, stand die Stadt nun auf dem Abstellgleis.

Zum Leidwesen der Stadtkasse, denn Genthin muss laut Gebührensatzung eine Menge Geld für die Mitgliedschaft zahlen und kann nun nicht mehr direkt darüber mitentscheiden, was mit dem Geld umgesetzt wird.

Was einer der Gründe der Befürworter des Austrittsbeschlusses ist. Doch der Beschluss kam bis heute nicht durch, denn einige Räte forderten Günther damals beim ersten Austrittsgesuch auf das Gespräch mit Golz und Bothe zu suchen, um eine weitere Zusammenarbeit mit dem Verein zu besprechen. Die Idee war, den Verein aufzufordern, seine Satzung zu Gunsten der Stadt zu ändern. Der Bürgermeister räumte dazu gestern auf Nachfrage ein, dass es dieses Treffen zwischen ihm und Harald Bothe gegeben habe, Nicole Golz lies sich damals entschuldigen. Das Gespräch war laut Günther freundlich, aber führte zu keinem Ergebnis, weshalb Günther weiterhin am Austrittsbeschluss festhält. Gleichermaßen stellte Günther aber in Aussicht, dass er es sich vorstellen kann hier und da weiterhin mit dem Verein, auch ohne Mitgliedschaft, zusammenzuarbeiten.

Doch dem glaubte Stadtrat Heidel (Pro Genthin) nicht, er war der Auffassung, dass man sich dann noch weiter von einer gemeindeübergreifenden Arbeit und vom Verein entfernen würde und diese Sache dann noch schwieriger zurückzudrehen ist. Vor rund 30 Jahren, hat die Stadt Genthin den Verein gemeinsam mit der Gemeinde Jerichow gegründet. Viele Projekte habe man erfolgreich mit dem Verein umgesetzt und blickt auf eine Geschichte mit vielen Erfolgen zurück. So formulierte Falk Heidel seine Begründung zum Verbleib in dem Verein. Er sieht zudem auch weiterhin in einer Mitgliedschaft viel Potential, wie zum Beispiel der Radwegebau, den gerade Jerichow und Elbe-Parey mittels des Vereins umsetzen.

Seiner Meinung nach liegt alles nur an einem Mann und das ist der Bürgermeister Matthias Günther selbst. Seit seinem Amtsantritt fingen laut Heidel die Probleme mit dem Verein an. Zudem stellte Heidel gestern Abend dann einen Antrag im Namen seiner Fraktion Pro Genthin, den Tagesordnungspunkt zu streichen, weil der Beschluss des Bürgermeisters keine Begründung trägt.

Der Grüne-Stadtrat Nils Rosental meinte dazu: „Solange Genthin in diesem Verein nur eine Stimme hat, solange macht es für Genthin keinen Sinn in diesem Tourismusverein zu bleiben.“ Er sieht auch nach eigener Aussage für sich keinen Vorteil darin, da seine Ortschaft Schopsdorf noch nichts von der Vereinsmitgliedschaft hatte.

Der FDP Mann im Stadtrat, Wilmut Pflaumbaum sagte dazu: „Wieso soll der Verein denn eine Satzung ändern, bloß weil unser Bürgermeister aus dem Vorstand ausgetreten ist und damit die Stadt Genthin wieder mehr Einfluss hat. Das macht doch keinen Sinn. Probleme gab es bis vor drei Jahren mit dem Verein noch keine.“

Gabriele Hermann (LINKE) sprach sich im Namen ihrer Fraktion für den Austritt aus und sagte mitunter, „Die im Verein vollzogenen Veränderungen stehen gegen die Interessen der Stadt Genthin“. Sollte der Verein seien Satzung zu Gunsten der Stadt ändern, könnte man laut Vorstellung Hermanns wieder eintreten. Die Alternativen dazu wären eine eigene Tourismusförderung in der Stadt zu betreiben oder ein Dritter könnte die Interessen der Stadt Genthin im Verein vertreten. Als vierte Variante nannte Hermann die Möglichkeit eine Leistungsbezogene, entgeltliche Vereinbarung in Sachen Tourismus, ähnlich des Wirtschaftsförderungsvertrages zwischen der Stadt Genthin und dem TGZ, schließt.

Schlussendlich sahen 9 Räte ebenfalls eine dürftige Begründung im Beschluss und stimmenten mit 7 Gegenstimmen für Heidel und der Streichung des Beschlusses von der Tagesordnung. Das dürfte allerdings nur ein Aufschub sein, sodass der Beschluss bei der nächsten Stadtratssitzung mit einer Begründung sicherlich wieder auf der Tagesordnung steht.