Was heute Vormittag für die meisten wie eine Befreiungsnachricht in Sachen Fährbetrieb bedeutete, ist nun in weite Ferne gerückt. Nach Informationen des Meetingpoint Jerichower Land ist der Investor kurzfristig abgesprungen. Dies bestätigte uns soeben Bürgermeisterin Nicole Golz am Telefon.

Da Golz selbst gerade nicht im Dienst ist, hatte der Landrat sie telefonisch darüber informiert, dass der Investor abgesprungen ist. Schon heute Vormittag wurde dem Landkreis und der Gemeinde ein Schreiben zugestellt, in dem der Investor sein Vorhaben offiziell aufgibt.

Golz ist über die Art und Weise verwundert. Entgegen der Absprache, die man gestern gemeinsam mit dem Investor getroffen hatte, wollte man am Montag für den im Absageschreiben genannten Grund, in einem Treffen, eine Lösung finden.

Investor wollte die Angestellten nicht übernehmen.

Der Investor wollte die Angestellten der Gemeinde nicht übernehmen, sondern sie sich nur leihen, wenn er sie für den Fährbetrieb einsetzten möchte. Das wäre, laut Golz, rein rechtlich so nicht möglich gewesen, es hätte aber Alternativen gegeben. Man hätte z.B. eine bis zu sechs-monatige Freistellung der Fährangestellten erwirken können, zudem wollte man einen Kontakt zu zwei Fährmännern herstellen, die auch Interesse gehabt hätten, die Fähre weiter zu führen.

Fährbetrieb wird doch zum 30 Juni eingestellt, Beschluss ist doch nicht so gemeint gewesen.

Golz wies bereits gestern im Gemeinderat darauf hin, dass der Beschluss nicht eindeutig genug gefasst ist und zu Fehlinterpretationen führen könne, dies räumte Sie in unserem Gespräch ein.

Da auch wir dies heute Morgen so empfunden hatten, hatten wir kurzerhand Kontakt mit der Vertretung der Bürgermeisterin, Herrn Rindert, aufgenommen. Rindert bestätigte uns kurzer Hand die Fehlinterpretation, weshalb wir unseren Bericht durchweg positiv darstellen konnten.

Hier nochmal der heute übermittelte Beschluss der Einheitsgemeinde, der nicht klar genug gefasst ist.

„Geänderter Beschluss:

„Der Gemeinderat der Gemeinde Elbe-Parey beschließt den Verkauf des Fährschiffes Ferchland-Grieben mit der einheitlichen europäischen Schiffsnummer 04810760 zum Verkehrswert zum 01.07.2020 zuzustimmen.

Der Gemeinderat beauftragt die Bürgermeisterin, auch in Zukunft und auch vorsorglich alles zu unternehmen, den Fährbetrieb im Falle des Scheiterns des Investors fortführen zu können. Das betrifft insbesondere Gespräche mit allen am Fährbetrieb interessierten Gemeinden, Landkreisen und Behörden sowie die arbeitsvertragliche Gestaltung der Verträge der bisherigen Fährleute.

“ Demnach ist nunmehr mehrheitlich (15/2/1) das Mandat erteilt mit dem Investor der individualvertraglichen Gestaltung des Betriebsübergangs zu verhandeln, um so den Weiterbetrieb des Fährschiffes aufrecht zu erhalten.“

Diesen musste Bürgermeisterin Golz wieder revidieren und machte klar, dass der Fährbetrieb keinesfalls gesichert ist und nun mit dem Wegfall des Investors auch die Stilllegung am kommenden Dienstag beschlossen ist.

Trotzdem will man am Fährbetrieb festhalten.

Laut Golz hat man gemeinsam den Plan gefasst, ein Gutachten erstellen zu lassen, dass die technischen Möglichkeiten für einen Fährbetrieb in der Region beleuchtet. Dies wird laut Golz nicht mehr die motorbetriebene Fähre sein, aber man will nochmal eine Gierseilfähre auf wirtschaftliche Tragbarkeit prüfen. Zudem steht man auch anderen technischen Möglichkeiten offen gegenüber.

Vermutlich wurde eine neue Fähre schon gefunden.

„Dank ein paar engagierten Seniorenvertretern aus Möser könnte man die neue Fähre bereits gefunden haben“, so Golz. Diese steht wohl im Bereich Zahna-Elster im Landkreis Wittenberg und könnte man geschenkt bekommen. Golz machte aber auch klar, dass man noch nicht weiß, in welchem Zustand die bereits seit vier Jahren stillgelegte Fähre ist und es nur Sinn macht, wenn man ein Gutachten bekommt, das einen Gierseilfährenbetrieb ermöglicht.

Es müssen Abstriche in Kauf genommen werden.

„Hierzu hat der Landrat bereits mit der Gemeinde Kontakt aufgenommen und das Interesse an der Fähre bekundet. Die Fähre wäre allerdings deutlich kleiner und könnte nur maximal vier Fahrzeuge aufnehmen, wobei die Überfahrt für bis zu 7,5 t LKW auch nicht mehr möglich ist“, so Golz.

Betrieb wird nicht mehr von der Gemeinde getragen

Laut Aussagen von Golz, wird die zukünftige Lösung, wenn sie denn gefunden wird, nicht mehr von der Einheitsgemeinde in einer gewerblichen Art betrieben und finanziert. Dies sieht der Gesetzgeber auch so nicht vor.

Denkbar wäre eine Art Zweckbetrieb zwischen Kommunen und Landkreisen. Golz hofft zudem im Zeitraum der Gutachtenerstellung auf eine Gesetzesänderung durch den Landtag, um ein Finanzierungkonzept zu erleichtern. Man wird sich Mühe geben, aber die Bürgermeisterin rechnet keinesfalls vor dem Ablauf von drei Monaten mit einem lösungsbringenden Gutachten.