Der Landtag hat heute im Rahmen einer Aktuellen Debatte über die Gefährdung der Meinungsfreiheit in Sachsen-Anhalt und Deutschland diskutiert. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Markus Kurze:
„Demokratie und politische Prozesse leben vom Austausch unterschiedlicher Positionen. Eine Streit- und Debattenkultur gehört zu den Prinzipien der Demokratie. Andere Meinungen müssen ausgehalten werden. Das fällt einigen von uns zunehmend schwerer. Anschläge auf Politikerbüros, Morddrohungen, Beleidigungen oder blanker Hass – nur weil uns die Meinung des anderen nicht gefällt, dürfen nicht toleriert werden.“
Hinweis: politische Mitteilungen gibt der Meetingpoint als Komplettzitate wider. Unsere Leser sollen sich selbst ein Bild von den Äußerungen unserer Politiker machen, ohne Anmerkungen oder Veränderungen durch die Redaktion.
