In der SPD in Genthin gibt es schon seit einigen Jahren Streitigkeiten. Großer Auslöser waren die Kommunalwahlen 2019, nach denen der älteste Stadtrat Genthins, Horst Leiste, für Außenstehende überraschend keinen Platz mehr in der SPD-Fraktion gefunden hat [KLICK]. Die damals als Grund benannten „atmosphärischen Verstimmungen“ haben sich seitdem noch weiter erhärtet. Leiste, der nach seinem Ausschluss in der LINKEN-Fraktion untergekommen ist, kehrt seiner Partei nun endgültig den Rücken zu und erhebt schwere Vorwürfe gegen den SPD-Vorsitzenden Christoph Neubauer und seinen Stellvertreter Udo Krause.

Seit mehr als 33 Jahren war Horst Leiste Mitglied der SPD. Am 20.1.2023 hat Leiste einen Schlussstrich gezogen und seiner Partei damit endgültig den Rücken zugekehrt. Aus seiner Sicht gibt es keine Zusammenarbeit mit dem SPD-Ortsverein Genthin und seinen Leitungsmitgliedern. Damit gemeint sind der aktuelle Vorsitzende Christoph Neubauer und sein Stellvertreter Udo Krause, die ebenfalls Mitglieder im Stadtrat sind. Horst Leiste kritisiert, dass sogar ein Antrag auf Ausschluss aus der SPD wegen der benannten Verstimmungen gegen ihn gestellt wurde - aus seiner Sicht ein unverzeihlicher Schritt.

Meetingpoint hatte zu diesem Vorgang bereits im Juli vergangenen Jahres den Genthiner SPD-Vorsitzenden Christoph Neubauer angefragt. Dieser erklärte uns damals: „Das Parteiordnungsverfahren gegen Horst Leiste ist ein parteiinterner Vorgang, zu dessen Inhalt ich mich nicht öffentlich äußere. Es handelte sich um ein Parteiordnungsverfahren, welches der SPD-Ortsverein Genthin nach Beschluss am 15. Januar 2020 gegen Horst Leiste angestrebt hat. Das Verfahren wurde nach einer Verhandlung vor der Schiedskommission am 31. August 2020 abgeschlossen“ so Neubauer zum von Leiste kritisieren Vorgang. Weiterhin bestätigte Christoph Neubauer damals in diesem Zusammenhang, dass Horst Leiste für die Dauer von zwei Jahren alle Rechte aus der Mitgliedschaft in der SPD aberkannt worden. Innerhalb der SPD Genthin sei er vor dem Verfahren einfaches Mitglied ohne Funktion gewesen, so der Vorsitzende.

Den vermeintlichen Rausschmiss aus der Stadtratsfraktion hatte der Fraktionsvorsitzende Udo Krause damals so begründet, dass nach der Kommunalwahl 2019 ohnehin neue Fraktionen im Stadtrat gebildet werden mussten und Horste Leiste dabei lediglich nicht wieder aufgenommen wurde. Stattdessen sind Krause und Neubauer in die Zusammenarbeit mit Lars Bonitz (WG Altenplathow) gegangen. Bonitz war zu Beginn der Legislaturperiode auch der Fraktionsvorsitzende - diese Besetzung hielt Leiste ebenfalls für schädlich und nicht verzeihlich.

Mit dem Austritt von Horst Leiste aus der Partei erreichen die Streitigkeiten in der Genthiner SPD einen neuen Höhepunkt. In einer abschließenden Bemerkung, die Horst Leiste dem Meetingpoint mitteilte, wirft er Christoph Neubauer und Udo Krause - und damit der aktuellen Führungsspitze des SPD-Ortsvereins - vor, dass sie öffentlich kaum in Erscheinung treten und die SPD nicht repräsentieren. Weiterhin zitiert Horst Leiste, nach eigenen Aussagen, aus einem parteiinternen Protokoll, worin es heißt, dass Krause und Neubauer für die Kommunalwahl 2024 werben, sich für die Listen aufzustellen, auch wenn man das Mandat nicht annimmt. Diese Art und Weise bezeichnet der Ex-SPDler als „furchtbar“.

Das Schreiben, in dem Horst Leiste gegenüber der SPD-Regionalgeschäftsstelle in Magdeburg seinen Austritt begründet, liegt unserer Redaktion vor. Update 17.05 Uhr: Horst Leiste hat das Schreiben mit seiner Begründung für die Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Ihr findet es unter diesem Beitrag.

Was die Mitglieder aus Parteikreisen zu den neuen Entwicklungen sagen, lest ihr in Kürze bei uns.