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Sondersitzung mit Überraschung: Genthiner Räte setzen sich durch und die Stadt bleibt Mitglied im Tourismusverein

Stadtgeschehen
  • Erstellt: 30.11.2022 / 12:43 Uhr von cl
Heute Mittag ist der Genthiner Stadtrat zu seiner zweiten Sondersitzung in dieser Woche im Rathaus zusammen gekommen. Es wurde final über den Austritt aus dem Tourismusverein Genthin, Jerichow, Elbe-Parey e.V. abgestimmt. Das ist das Ergebnis:

Das Ergebnis dürfte für den einen oder anderen überraschend sein, denn bislang sah es so aus, dass der Austritt aus dem Tourismusverein so gut wie besiegelt ist. Zur heutigen zweiten Sondersitzung in dieser Woche hatten sich dann aber 18 Stadträte zuzüglich des stimmberechtigten Bürgermeisters im Rathaus eingefunden. 12 Räte stimmten gegen den Austritt aus dem Verein, weitere 7 Stimmen sind für den Austritt zusammengekommen. Damit bleibt Genthin vorerst Mitglied im Tourismusverein und ein Austritt zum Ende diesen Jahres ist somit vom Tisch.

Beschluss nach mehrfachem Anlauf
Im Vorfeld der Entscheidung hatte es einige Turbulenzen gegeben. Die erste Sondersitzung am vergangenen Montag war nicht beschlussfähig. Alle Infos dazu und auch zu den Gründen, warum sich die Debatte um den Tourismusverein bis zum Austrittswillen des Bürgermeisters und einiger Stadträte zugespitzt hat, findet ihr hier: [KLICK].

Zur heutigen Sitzung war dann die nächste Diskussion vorprogrammiert, denn mit 12 Uhr wurde eine Sitzungszeit gewählt, die die arbeitenden Ratsmitglieder vor Herausforderungen stellt. Manch einer hatte dann nach Informationen des Meetingpoints versucht, sich noch kurzfristig frei zu nehmen, doch schließlich mussten mehrere Räte auch heute passen. Die Kommunalaufsicht des Landkreises hatte indes bestätigt, dass aufgrund der Gesetzmäßigkeiten auch 12 Uhr eine zulässige Zeit für eine Sondersitzung sei. Lest hier mehr über die zugrundeliegenden Regularien nach dem Kommunalverfassungsgesetz: [KLICK]

Stadträte wurden zur Abstimmung mobilisiert
Wir haben bereits gestern Abend mit Stadtrat Rüdiger Feuerherdt (Fraktion WG Genthin-Mützel-Parchen) über die anstehende Abstimmung gesprochen. Seine Fraktion gehörte stets geschossen zu den Befürwortern für einen Verbleib im Verein. Er sagte uns, dass man mit dem Austritt die touristischen Strukturen zerschlagen würde, und dass dieser Umstand vor allem am Bürgermeister Matthias Günther und seinem Umgang mit dem Tourismusverein in den vergangenen Jahren liegen würde. Feuerherdt hatte trotz der Kürze der Zeit versucht, alle Stadträte, die für den Verbleib im Tourismusverein sind, für eine Teilnahme an der zweiten Sondersitzung zu mobilisieren - und hatte damit heute Erfolg.

Auch Elbe-Pareys Bürgermeisterin und zugleich Vorstandsvorsitzende im Tourismusverein, Nicole Golz, hatte sich bereits im Sommer im Gespräch mit dem Meetingpoint dazu geäußert, was ein Austritt für die Stadt Genthin und die gesamte Region bedeuten würde. Sie hatte sich damals gewünscht, dass die Genthiner Entscheidungsträger erkennen, wie wichtig der Verein und das Netzwerk für die Region sind. Lest hier dazu nochmal die Meinung von Nicole Golz: [KLICK]
Fazit
Konnte man noch am vergangenen Montag mit großer Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass ein Austritt aus dem Tourismusverein in der heutigen Sitzung besiegelt wird, hat sich das Blatt dann überraschend aber nochmal gewendet. Vieles hat dafür gesprochen, dass die Befürworter des Austritts heute ihren gewünschten Beschluss durchsetzen können, auch aufgrund der gewählten und durch mehrere Ratsmitglieder kritisierten Uhrzeit der Sitzung.
Doch eine Mehrheit der Stadträte, die für den Verbleib sind, waren heute ins Rathaus gekommen und haben die Austrittswilligen überstimmt. So auch zahlreiche Vertreter der Fraktion WG Genthin-Mützel-Parchen, die am vergangenen Montag nicht anwesend waren. Obwohl Genthin nun vorerst weiterhin Mitglied im Tourismusverein bleibt, wird die Debatte damit wohl nicht enden. Teilweise gingen die Meinungen zum Verbleib oder Austritt auch innerhalb der Stadtratsfraktionen weit auseinander, wie z.B. in der CDU-Fraktion.
Die Befürworter des Austritts hatten immer wieder kritisiert, dass Genthin im Verein zu wenige Rechte und Möglichkeiten habe und man im Falle eines Verbleibs überlegen müsse, wie die Beteilung der Stadt im Verein wieder gestellt werden kann. Diese Thematik wird den Stadtrat angesichts der nun getroffenen Entscheidung vermutlich auch in den kommenden Monaten beschäftigen.

Bilder

Quelle: Tourismusverein Genthin, Jerichow, Elbe-Parey e.V.
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Kommentare

  •  
    Hmm schrieb um 19:41 Uhr am 30.11.2022:
    Diese Entscheidung ist erstmal gut für die Stadt und die Region.
    Aber ich befürchte, dass hier noch das letzte Wort gesprochen ist. König Matthias wird sich mit seinen Vasallen dazu wieder neu formatieren.
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      flitzepiep schrieb um 18:37 Uhr am 30.11.2022:
      Gute Endscheidung für Genthin.
      Jetzt kann man wieder loslegen und Genthin präsentieren
      und zeigen das nicht nur altbackende Stadträte über Genthin bestimmen. Über den Bürgermeister und sein Amt reden wir erst gar nicht.
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        Christian Greuel schrieb um 14:40 Uhr am 30.11.2022:
        Gute Nachricht die hoffen lässt. Nun bitte den Blick nach vorne richten und gemeinsam für unsere Region arbeiten - sie ist es wert!
        Genthin, ich bin stolz auf Dich!
        •  
          Yv Below schrieb um 14:13 Uhr am 30.11.2022:
          Die Weichen sind gestellt, denn die Mehrheit der anwesenden Genthiner Stadträte hatfür den Verbleib im Tourismusverein Genthin - Jerichow - Elbe-Parey gestimmt. Nun heisst es, Zähne zusammenbeißen trotz vorheriger Diskrepanzen, damit die Nordallianz für Zusammenhalt steht. Persönliche Differenzen gehören hier nicht her. Es geht um unsere Region.